Allgemeine Geschäftsbedingungen

Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen, Gliederung

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Rechte und Pflichten in Zusammenhang mit der Webseite www.lulo.li (nachfolgend “Webseite”), welche von José Manuel Martinez, Im Gapetsch 36, LI-9494 Schaan (nachfolgend “Einzelfirma”) betrieben wird. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für sämtliche Rechtsgeschäfte, die im Rahmen des Händlerprogrammes von lulo.li abgeschlossen werden. Im Händlerprogramm können ausgewählte unabhängige Drittanbieter (nachfolgend "Händler" genannt) Produkte und Dienstleistungen in ihrem eigenen Namen anbieten und direkt an die Kundschaft über die Onlineshops von lulo.li verkaufen. Die Zustimmung zu diesen AGB erfolgt durch ausdrückliche Akzeptanz sowie durch Benutzung der Webseite bzw. Inanspruchnahme bestimmter auf der Webseite angebotener Produkte. Martinez behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Massgebend ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung geltende Version dieser AGB, welche für diese Bestellung nicht einseitig geändert werden können. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen der Kundschaft werden nicht anerkannt.
Das Angebot von Produkten und Dienstleistungen im Onlineshop, explizit auch im Rahmen des Händlerprogrammes (nachfolgend "Angebot" genannt), richtet sich ausschliesslich an eine Kundschaft mit Wohn- oder Firmensitz in der Schweiz oder Liechtenstein.
Lieferungen erfolgen ausschliesslich an Adressen in der Schweiz oder in Liechtenstein.
Das Angebot gilt, solange das Produkt über die Suchmaschine im Onlineshop auffindbar ist und/oder der Vorrat reicht.
Für alle Produkt-Bestellungen mit Erfordernis des Mindestalters von 18 Jahren bestätigt die Kundschaft mit der Bestellung die Einhaltung dieser gesetzlichen Bestimmungen.
Bestellungen in nicht haushaltsüblichen Mengen können ohne Begründung abgelehnt werden.
Als Kunden gelten Benutzer der Webseite, welche ein Benutzerkonto eröffnen und/oder über die Webseite eine Bestellung abgeben. Als Produktanbieter gelten in diesen AGB Anbieter von Dienstleistungen und Waren ( “Produkte” ) auf der Webseite.

Allgemeines, Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen richten sich ausschliesslich an Schweizer und Liechtensteiner Kunden, die eine Online-Bestellung aufgeben wollen.
Jede Online-Bestellung von Waren erfolgt ausschliesslich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Es gilt die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung. Der Kunde akzeptiert mit dem Absenden der Online-Bestellung die vorliegenden AGB-Regelungen.
Etwaige entgegenstehende Bestimmungen von Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden finden grundsätzlich keine Anwendung.

Bestellungen

Um Bestellungen vornehmen zu können, können die Kunden ein Benutzerkonto anlegen und müssen sich dann vor jeder Bestellung anhand des Benutzernamens und des persönlichen Passworts identifizieren. Es ist nicht zwingend erforderlich, ein Benutzerkonto anzulegen, um eine Bestellung vornehmen zu können. Sofern ein Kunde noch kein Benutzerkonto hat, wird bei der ersten Bestellung angeboten, sich unter Angabe seiner Daten zu registrieren. Der Kunde trägt die alleinige Verantwortung für Korrektheit und Aktualität seiner Daten. Er hat die Zugangsdaten ausserdem vertraulich zu behandeln und alles vorzukehren, um den Zugriff Dritter auf das Benutzer-Konto zu verhindern. Sämtliche über ein Benutzer-Konto getätigten Bestellungen werden dem jeweiligen Inhaber des Benutzer-Kontos zugerechnet und sind für ihn verbindlich. Martinez behält sich das Recht vor Benutzerkonten zu schliessen, Inhalte zu verändern oder zu entfernen, wenn gegen anwendbares Recht, die AGBs oder anwendbare Vertragsbestimmungen verstossen wird.

Vertragsabschluss

Die Produkte und Preise im Onlineshop gelten als Angebot. Dieses Angebot steht jedoch immer unter der den Vertrag auflösenden Bedingung einer Lieferunmöglichkeit oder einer fehlerhaften Preisangabe. Der Kaufvertrag kommt für Produkte oder Dienstleistungen von lulo.li mit Martinez zustande, sobald die Kundschaft im Onlineshop, oder E-Mail ihre Bestellung aufgibt (nachfolgend "Kaufvertrag" genannt). Für Produkte und Dienstleistungen, welche ein Händler anbietet, kommt der Vertrag unmittelbar zwischen dem Händler und der Kundschaft zustande, und zwar zum Zeitpunkt der Bestellung im Onlineshop. lulo.li vermittelt diese Käufe lediglich. Martinez ist in diesem Fall stets nur als Vermittlerin und Dienstleisterin für den Händler tätig, wird aber selber nicht zur Vertragspartei der Kundschaft. Für die Kundschaft ist jeweils im Onlineshop sowie auf der Rechnung ersichtlich, wer Anbieter bzw. wer die Vertragspartei bei einem Kauf ist (also Martinez oder ein Händler). Das Eintreffen einer Online-Bestellung wird der Kundschaft mittels einer automatisch generierten Bestellbestätigung von lulo.li an die von ihr angegebenen E-Mail-Adresse angezeigt. Der Erhalt der automatisch generierten Bestellungsbestätigung enthält keine Zusage, dass das Produkt auch tatsächlich geliefert werden kann. Sie zeigt der Kundschaft lediglich an, dass die abgegebene Bestellung beim Onlineshop eingetroffen und somit der Vertrag mit lulo.li bzw. dem Händler unter der Bedingung der Liefermöglichkeit und der korrekten Preisangabe zustande gekommen ist.

Preise und Lieferung

Martinez behält sich Preisänderungen ausdrücklich vor. Der Kaufpreis sowie die gegebenenfalls anfallenden kostenpflichtigen Zusatzleistungen werden mit Vertragsschluss zur Zahlung fällig, soweit der Kunde die bestellte Ware nicht gegen Rechnung erhält.

Preise

Alle Preise auf der Webseite sind in CHF (Schweizer Franken) ausgewiesen und inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Abbildungen von Produkten in Werbung, Onlineshop usw. dienen der Illustration und sind unverbindlich. Die Informationen über Produkte werden im Onlineshop möglichst kundenfreundlich zusammengestellt, sind aber nicht verbindlich. Die Angaben des Herstellers (z.B. Herstellergarantie) sind massgebend, sofern diese in Liechtenstein und der Schweiz gültig sind. Alle im Onlineshop publizierten Verkaufspreise stellen Endpreise dar, die sämtliche Steuern (insb. MwSt.), allfällige vorgezogene Recyclinggebühren (vRG), Kosten für Verpackung/en sowie die Lieferkosten für die angepriesene Lieferfrist und sämtliche weitere allfälligen Abgaben, Gebühren oder Kosten enthalten. Davon ausgenommen ist einzig ein möglicher Mindermengenzuschlag. Zusätzlich zum Endpreis kann ein Mindermengenzuschlag in der Höhe von maximal CHF 9.00 erhoben werden, sofern bei einer Bestellung die Summe des Warenkorbs weniger als CHF 50.00 beträgt. lulo.li und die Händler behalten sich das Recht vor, die Preise der angebotenen Produkte und Dienstleistungen jederzeit zu ändern. Massgebend für das Zustandekommen des Kaufvertrags ist der Preis im Onlineshop zum Zeitpunkt der Bestellung. Bestellte kostenpflichtige Zusatzleistungen wie beispielsweise Montage, Entsorgung Garantieerweiterungen, Versicherungen usw. werden im Warenkorb und auf der Rechnung separat aufgeführt.

Liefertermin

Mit der Bestellbestätigung wird der Kundschaft ein provisorischer Liefertermin mitgeteilt oder es wird mit der Kundschaft Kontakt aufgenommen und ein individueller Liefertermin vereinbart. Kommen lull.li bzw. der Händler in Lieferverzug, so steht der Kundschaft (ausser bei Spezialbestellungen) ab dem 30. Kalendertag seit dem ursprünglich angekündigten Liefertermin das Recht zu, vom Vertrag zurück zu treten. In diesem Fall erstattet lulo.li der Kundschaft bereits im Voraus bezahlte Beträge zurück. Darüber hinausgehende Ansprüche gegenüber lulo.li oder dem Händler bestehen nicht.

Verfügbarkeit und Lieferzeit

lulo.li legt grossen Wert darauf, Verfügbarkeiten und Lieferzeiten im Onlineshop aktuell und genau anzugeben. Insbesondere aufgrund von Produktions- oder Lieferengpässen kann es jedoch sowohl bei lulo.li selber wie auch bei Händlern zu Lieferverzögerungen kommen. Alle Angaben zur Verfügbarkeit und Lieferzeit sind deshalb ohne Gewähr und können sich jederzeit ändern.

Zahlungskonditionen

Zahlungsvarianten

Alle Zahlungsforderungen von Produkten und Dienstleistungen, welche über die Onlineshops von lulo.li gekauft werden, macht lulo.li Martinez direkt bei der Kundschaft geltend. Der Händler tritt mit Abschluss des Kaufvertrages die gesamte Zahlungsforderung, die im Rahmen des Kaufvertrages zwischen ihm und der Kundschaft entsteht, ab. Die Kundschaft nimmt diese Abtretung zur Kenntnis und ist verpflichtet, sämtliche Zahlungen ausschliesslich an lulo.li Martinez zu leisten. Zahlungen müssen in Schweizer Franken geleistet werden. Der Kundschaft stehen die als Zahlungsmittel im Onlineshop unter „Zahlungsoptionen“ angebotenen Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung. Die aktuellen Gebühren sind unter „Zahlungsoptionen“ ersichtlich und werden im Bestellprozess detailliert ausgewiesen. Bei Zahlung mit Kreditkarte oder anderen Sofort-Zahlungsmitteln erfolgt die Belastung bei Bestellung. Bei Vorauskasse erfolgt die Lieferung erst nach Eingang der Zahlung. Die Produkte im Zentrallager von lulo.li werden bis Ablauf der Zahlungsfrist von mindestens 40 Kalendertagen reserviert. Dies betrifft auch Produkte, welche zuerst extern bestellt, aber über uns Lager verarbeitet und verschickt werden. Bei gebührenpflichtigem Kauf auf Rechnung (nur für Produkte und Waren von lulo.li zulässig) ist die Kundschaft verpflichtet, den Rechnungsbetrag innert 20 Kalendertagen nach Erhalt der Lieferung ohne jeglichen (Skonto-) Abzug zu begleichen. Im Falle einer teilweise erfolgten Rücksendung der gelieferten Produkte kann der Rechnungsbetrag entsprechend reduziert werden.

Zahlungsverzug

Kommt die Kundschaft ihrer Zahlungsverpflichtungen ganz oder teilweise nicht nach, werden alle offenen Beträge, welche die Kundschaft lulo.li unter irgendeinem Titel schuldet, sofort (bei Vorauszahlung innert 8 Kalendertagen seit der 1. Mahnung) fällig und lulo.li kann diese sofort einfordern und weitere Lieferungen von Produkten an die Kundschaft einstellen.

Prüfpflicht

Die Kundschaft hat gelieferte oder abgeholte Produkte sofort auf Richtigkeit, Vollständigkeit und Lieferschäden zu prüfen. Bei Speditionslieferungen ist ein allfälliger Lieferschaden auf dem Lieferschein zu vermerken. Lieferschäden, Falsch- und unvollständige Lieferungen sind, auch für alle Produkte und Dienstleistungen eines Händlers, lulo.li innert 5 Kalendertagen ab dem Zeitpunkt der Abholung respektive der Zustellung zu melden. Der Kundschaft ist bewusst, dass eine solche Meldung über das persönliche Kundenkonto im Onlineshop unter der Rubrik „Rückgabe und Garantie“ zu erfolgen hat. Ein solches Produkt darf die Kundschaft nicht in Betrieb nehmen. Sie hat es wie erhalten in der Originalverpackung aufzubewahren und den Instruktionen des geführten Rückgabe- und Retourenprozesses unter „Rückgabe und Garantie“ im persönlichen Kundenkonto zu folgen. Die Lieferung erfolgt auf Kosten und Gefahr des Kunden. Für Lieferverzögerungen, die nicht durch Martinez zu vertreten sind, übernimmt Martinez keine Haftung.

Änderung der Bestellung oder Stornierung

Bestellungen verpflichten die Kundschaft zur Abnahme der Produkte und Leistungen. Nachträgliche Änderungen oder Stornierungen von Bestellungen der Kundschaft können lulo.li bzw. der Händler nach freiem Ermessen akzeptieren und eine Umtriebs-Entschädigung von 20% des stornierten Bestellwerts, mindestens aber CHF 60.–, sowie den allfälligen Wertverlust der stornierten Produkte seit deren Bestellung in Rechnung stellen. Tritt nach einer Bestellung bzw. dem Vertragsabschluss gemäss Ziffer 3 eine (Teil-) Lieferunmöglichkeit (auflösende Bedingung) ein, wird die Kundschaft umgehend per E-Mail informiert. Falls die Kundschaft bereits bezahlt hat, wird ihr dieser Betrag zurückerstattet. Ist noch keine Zahlung erfolgt, wird die Kundschaft von der Zahlungspflicht befreit. Weitere Ansprüche wegen Lieferverzug oder Ausfall der Lieferung sind ausgeschlossen.

Haftung und Haftungsausschluss

Die Haftung richtet sich nach den anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen. Allerdings haften lulo.li bzw. der Händler in keinem Fall für (i) leichte Fahrlässigkeit, (ii) indirekte und mittelbare Schäden und Folgeschäden und entgangenen Gewinn, (iii) nicht realisierte Einsparungen, (iv) Schäden aus Lieferverzug sowie (v) jegliche Handlungen und Unterlassungen der Hilfspersonen von lulo.li oder einem Händler, sei dies vertraglich oder ausservertraglich. lulo.li bzw. der Händler haften im Übrigen nicht für Schäden, die auf eine der folgenden Ursachen zurückzuführen sind:

unsachgemässe, vertragswidrige oder widerrechtliche Lagerung, Einstellung oder Benutzung der Produkte;
Einsatz inkompatibler Ersatz- oder Zubehörteile (z.B. Stromversorgung);
unterlassene Wartung und/oder unsachgemässe Abänderung oder Reparatur der Produkte durch die Kundschaft oder einen Dritten;
höhere Gewalt, insbesondere Elementar-, Feuchtigkeits-, Sturz- und Schlagschäden usw., welche nicht durch lulo.li zu vertreten sind, und behördliche Anordnungen.

Für Mängel, Leistungsverzug und Schäden, welche bei der Ausführung von Dienstleistern entstehen (z.B. Installationen vor Ort), haftet der mit der Ausführung beauftragte Dienstleister. Die Haftung von Martinez für eigenes Verschulden beschränkt sich auf rechtswidrige Absicht, Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Sie haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind und kommt auch nicht für einen entgangenen Gewinn bzw. für Vermögensschäden auf.

Rückgabe von mängelfreier Ware

Unter den bei Rückgabe aufgelisteten Bedingungen gewähren sowohl lulo.li als auch alle Händler das Recht auf Rückgabe der bestellten Produkte innert maximal 30 Kalendertagen, bei Produkten von Drittanbietern innert maximal 14 Kalendertagen seit deren Versand oder Abholung. Die Kundschaft muss die Rückgabe der Produkte per Email anmelden und entsprechend der dort umschriebenen Anleitung zurücksenden. Die Produkte sind mit sämtlichem Zubehör in der Originalverpackung fachgerecht zu verpacken. Beschädigte Produkte werden nicht zurückgenommen bzw. werden dem Kunden vollständig in Rechnung gestellt. Die Kundschaft ist dafür verantwortlich und verpflichtet, sämtliche persönliche Daten auf dem Produkt vor der Eigentumsübertragung an lulo.li bzw. dem Händler zu löschen. lulo.li und deren Servicepartner behalten sich das Recht vor, zusätzliche Löschungen / Zurücksetzungen des Produktes durchzuführen und allfällige persönliche Daten zu löschen. Es muss somit mit der kompletten Löschung der Daten gerechnet werden. lulo.li lehnt jegliche Haftung im Zusammenhang mit Zugriff, Nutzung, Bearbeitung oder Besitz noch vorhandener persönlicher Daten durch Dritte ab. Macht die Kundschaft von Ihrem Rückgaberecht gemäss den oben erwähnten Rückgabebedingungen Gebrauch, erstattet ihr lulo.li den gesamten Kaufpreis mit Ausnahme des allenfalls bezahlten Mindermengenzuschlags zurück.

Beizug von Hilfspersonen

lulo.li ist berechtigt, für die Erbringung ihrer Leistungen Hilfspersonen beizuziehen. Als Hilfspersonen kann lulo.li Partner aus dem In- und Ausland einsetzen. lulo.li ist frei in der Wahl der Hilfspersonen und kann diese nach Belieben jederzeit austauschen.

Verwendung von Personendaten und Datenschutz

Durch einen Vertragsabschluss im Zusammenhang mit der Webseite willigen die Kunden ein, dass lulo.li und die von ihr beigezogenen Hilfspersonen sowie die jeweiligen Produktanbieter die erhaltenen Personendaten für die Begründung (z. B. zwecks Adressverifizierung und Bonitätsprüfung) und Verwaltung des Vertragsverhältnisses sowie zur Durchführung und Abwicklung der über die Webseite angebahnten Geschäfte bearbeiten können. So verwendet das System von lulo.li bei einem Vertragsabschluss den Namen, die Post- und E-Mail-Adresse, um die Kunden zu informieren und um den Produktanbietern den Kontakt für die Vertragserfüllung zu ermöglichen. Die Kundendaten werden nach den Grundsätzen des liechtensteinischen Datenschutzrechts bearbeitet. Kreditkartendaten der Kunden werden im Bestellprozess mit bewährten technischen Möglichkeiten (SSL) verschlüsselt. Im Falle eines Rechtsstreits behält sich die lulo.li vor, elektronische Daten, die sie im Rahmen der Vermittlung und des Vertragsabschlusses erhalten hat, zu verwenden.

Geistiges Eigentum

Die Webseite inklusive sämtlicher auf dieser wiedergegebenen Inhalte und Anwendungen sind geistiges Eigentum von lulo.li und urheberrechtlich geschützt. lulo.li hat, sofern nicht anders angegeben, das ausschliessliche Eigentumsrecht an allen Rechten, Titeln und Nutzungsansprüchen im Zusammenhang mit der Webseite. Die Webseite darf nur im Zusammenhang mit dem Bezug vertraglicher Leistungen und nur für private Zwecke der Kunden genutzt werden. Es ist untersagt, die Inhalte zu anderen Zwecken als zum Erwerb von Produkte zu nutzen. Insbesondere ist es untersagt, die Inhalte zu kopieren, auszulesen (scraping), zu reproduzieren, zu modifizieren, zu verlinken, zu veröffentlichen, zu integrieren, zu verbinden oder anderweitig zu nutzen. Sollte ein Benutzer der Webseite auf irgendeine Weise eigene Immaterialgüterrechte an Inhalten der Webseite erlangen, tritt er diese an lulo.li ab. Verletzt ein Besucher der Webseite die geistigen Eigentumsrechte von lulo.li, kann dies immaterialgüter- und wettbewerbsrechtliche Schritte nach sich ziehen. Verletzungen dieser Bestimmung lösen eine Konventionalstrafe von CHF 10‘000.- pro Verstoss aus. lulo.li kann nebst der Strafe weiterhin die Beseitigung des vertragswidrigen Zustandes sowie in jedem Fall den Ersatz des die Strafe übersteigenden Schadens verlangen.

Schlussbestimmungen

Gerichtstand und anwendbares Recht

Der Sitz von lulo.li Martinez in Schaan (Liechtenstein) gilt als ausschliesslicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, Ansprüche oder Meinungsverschiedenheiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis, einschliesslich dessen Gültigkeit, Ungültigkeit, Verletzung oder Auflösung. Verträge, die auf der Grundlage dieser AGB geschlossen werden, unterliegen ausschliesslich liechtensteinischem Recht.

Abtretungs- und Verrechnungsverbot

Die Abtretung von Rechten aus den über die Webseite geschlossenen Verträgen ist ohne schriftliche Zustimmung von José Manuel Martinez ausgeschlossen. Die Tilgung von Forderungen durch den Kunden auf dem Weg der Verrechnung ist ausgeschlossen.

Änderung der AGB und des Leistungsangebots

lulo.li ist jederzeit berechtigt, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ergänzen oder zu verändern. lulo.li ist darüber hinaus jederzeit berechtigt, das Leistungsangebot zu verändern und einzelne oder alle Produkte nicht mehr oder zu anderen Konditionen anzubieten. Im Falle der gänzlichen Einstellung eines Abonnement-Services hat der Kunde keine Rückerstattungsansprüche.

Die jeweils verbindliche Fassung der AGB ist auf www.lulo.li verfügbar und kann ausgedruckt werden.

Piwik

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